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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

arrivedate.com
Letzte Aktualisierung: 28. Juni 2025

Diese Bedingungen bilden die rechtliche Grundlage für die Nutzung unserer Software zur Berechnung von Lieferzeiträumen (im Folgenden kurz “Dienst” genannt) einschließlich dieser Website, aller Subdomains, APIs sowie mobilen und Desktop-Anwendungen.

Anbieter
Felix Ries
Forststr. 8
97295 Waldbrunn
Deutschland
E-Mail: datenschutz@felixries.de

Wichtig: Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Gewerbetreibende sowie sonstige Personen, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer beruflichen oder selbständigen Tätigkeit handeln (“Geschäftskunden”). Der Einsatz durch Verbraucher ist ausgeschlossen.

I. Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser AGB bedeuten die nachstehenden Begriffe:

  • Website: diese Online-Präsenz einschließlich sämtlicher Subdomains sowie jede andere Web-Präsenz, über die der Dienst bereitgestellt wird;
  • API: Programm-Schnittstellen, die wir für den automatisierten Zugriff auf den Dienst veröffentlichen;
  • Nutzer bzw. Sie: jedes Unternehmen oder jede sonstige nicht-verbrauchende Rechtsperson, die auf die Website zugreift oder den Dienst verwendet;
  • Konto: das individuelle Nutzerkonto, das zur Nutzung des Dienstes angelegt wird.

II. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt eine cloud-basierte Software zur Verfügung, mit der Lieferzeiten berechnet und verwaltet werden können. Details zum Funktionsumfang ergeben sich aus den auf der Website abrufbaren Produktbeschreibungen.

III. Registrierung und Nutzerkonto

1. Voraussetzungen

  • Zur Nutzung des Dienstes ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich.
  • Die Registrierung ist nur Geschäftskunden gestattet; Accounts für Verbraucher werden nicht zugelassen.
  • Pro juristischer Person darf grundsätzlich nur ein Konto angelegt werden.

2. Pflichten des Nutzers

  • Alle bei Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein.
  • Passwörter sind vertraulich zu behandeln und gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Ein Passwort muss mindestens die auf der Website angegebenen Sicherheitskriterien erfüllen.
  • Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
  • Verdachtsmomente für Missbrauch sind uns unverzüglich an die oben genannte E-Mail-Adresse zu melden.

3. Beendigung, Sperrung

Der Nutzer kann sein Konto jederzeit per E-Mail an uns löschen lassen; eine Löschung wird jedoch erst nach Ablauf aller bereits bezahlten Abo-Zeiträume wirksam. Wir sind berechtigt, Konten bei Verstößen gegen diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung ohne Vorankündigung zu deaktivieren oder zu entfernen. Eine Erstattung im Sperr- oder Löschfall erfolgt nicht.

IV. Inhalte und Nutzungsrechte

1. Eigene Inhalte

Alle über die Website abrufbaren Inhalte (Texte, Grafiken, Programmcode etc.) sind urheberrechtlich geschützt und verbleiben im Eigentum des Anbieters bzw. seiner Lizenzgeber. Eine Nutzung ist ausschließlich in dem Umfang zulässig, der für den vertragsgemäßen Gebrauch des Dienstes erforderlich ist.

2. Verbotene Nutzungen

Untersagt sind insbesondere:

  • dauerhafte Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung unserer Inhalte ohne ausdrückliche Genehmigung,
  • Bearbeitung oder Übersetzung außerhalb der gesetzlich zulässigen Schranken,
  • Übertragung oder Verkauf der Inhalte an Dritte.

3. Externe Ressourcen

Links oder Schnittstellen zu Diensten Dritter unterliegen nicht unserer Kontrolle. Wir übernehmen keine Verantwortung für deren Verfügbarkeit oder Rechtmäßigkeit.

V. Zulässige Nutzung und Sanktionen

Der Dienst darf ausschließlich im Einklang mit diesen AGB sowie den anwendbaren Gesetzen verwendet werden. Bei festgestellten Verstößen behalten wir uns alle geeigneten Maßnahmen vor, einschließlich Sperrung des Zugangs, Kündigung des Vertrags und Anzeige bei Behörden.

VI. Freunde-einladen-Programm

Nutzer können Dritte mittels Einladungscode auf den Dienst aufmerksam machen und erhalten bei erfolgreicher Buchung eines Neukunden eine Belohnung (z. B. Rabatt oder Funktions-Upgrade). Die Bedingungen des Programms, insbesondere Einschränkungen hinsichtlich Produkt, Anzahl der Einladungen oder Einlösefrist, werden auf der Website veröffentlicht. Wir können das Programm jederzeit einstellen oder anpassen.

VII. API-Nutzung

Die Nutzung unserer API erfolgt auf eigenes Risiko und ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen AGB sowie den ergänzend auf der Website publizierten technischen Spezifikationen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch API-Aufrufe oder die Verwendung von Drittsoftware entstehen.

VIII. Vertragsabschluss und Zahlungsbedingungen

1. Produktinformationen

Beschreibung, Preise und Verfügbarkeit der kostenpflichtigen Produkte werden im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt und können jederzeit ohne Vorankündigung angepasst werden.

2. Kaufvorgang

  1. Auswahl des Produkts und Prüfung der Bestelldaten;
  2. Abgabe des verbindlichen Angebots durch Klick auf den "Zahlungspflichtig bestellen"-Button;
  3. Eingangsbestätigung per E-Mail;
  4. Zahlung des ausgewiesenen Gesamtbetrags.

3. Preise und Steuern

Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer sowie sonstiger anfallender Gebühren (z. B. Versandkosten, Zahlungsdienstleister-Gebühren), die im Checkout ausgewiesen werden.

4. Zahlungsarten

Akzeptierte Zahlungsmethoden werden im Bestellprozess angezeigt. Zahlungen werden über externe Zahlungsdienste verarbeitet; wir speichern keine kompletten Zahlungsdaten.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung aller fälligen Beträge verbleiben sämtliche Nutzungsrechte an den erworbenen Produkten beim Anbieter.

IX. Lieferung und Leistungserbringung

Digitale Leistungen werden – sofern nicht abweichend vereinbart – unmittelbar nach Zahlungseingang bereitgestellt. Service-Level-Verpflichtungen sind der Produktbeschreibung zu entnehmen.

X. Laufzeit, Testphase, Abonnements

1. Testphase

Wir können nach eigenem Ermessen eine kostenlose, nicht verlängerbare Testphase anbieten. Sofern der Nutzer nicht spätestens zum Ende der Testphase kündigt, wandelt sich der Zugang in das entsprechend kostenpflichtige Abo um.

2. Abonnements

Abos verlängern sich automatisch um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Kündigungsfristen und -formen sind in der Bestellübersicht aufgeführt.

XI. Haftung

1. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Unberührt bleiben Ansprüche wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

2. Freistellung

Der Nutzer stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung des Dienstes resultieren, sofern der Nutzer dies zu vertreten hat.

3. Länderspezifische Bestimmungen

Sofern zwingende Verbraucherschutz- oder Produkthaftungsrechte (z. B. nach australischem CCA) oder US-amerikanischem Recht anwendbar sind, bleiben diese unberührt und gelten vorrangig.

XII. Gewährleistungsausschluss für US-Nutzer

Der Dienst wird "as is" und "as available" bereitgestellt; jegliche ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen werden – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen. Dieser Abschnitt gilt ausschließlich, soweit US-Recht Anwendung findet.

XIII. Serviceunterbrechung und Höhere Gewalt

Wir behalten uns Wartungsfenster und Updates vor, die zu kurzfristigen Unterbrechungen führen können. Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs (höhere Gewalt) entbinden uns von der Leistungspflicht für deren Dauer.

XIV. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten stehen in unserer Datenschutzerklärung zur Verfügung.

XV. Geistiges Eigentum

Alle Rechte an Marken, Logos, Software und sonstigen Inhalten liegen beim Anbieter oder dessen Lizenzgebern. Ohne schriftliche Genehmigung ist jede Nutzung über den vertraglich vorgesehenen Rahmen hinaus untersagt.

XVI. Änderungen der AGB

Wir können diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Geplante Änderungen teilen wir den Nutzern in Textform mit. Widerspricht der Nutzer nicht binnen der in der Ankündigung genannten Frist (mindestens vier Wochen), gelten die Änderungen als angenommen. Im Falle des Widerspruchs sind wir berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

XVII. Abtretung

Wir dürfen unsere Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen Dritten übertragen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Eine Abtretung durch den Nutzer bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

XVIII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

XIX. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.

XX. Streitbeilegung

Wir sind bestrebt, Streitigkeiten einvernehmlich beizulegen. Nutzer können sich jederzeit an uns wenden. Rechtliche Schritte bleiben unberührt.